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| Soziale
Proteste in Peru |
| JANUAR 2007 |
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Proteste der Lehrer gegen Leistungstests
Die Lehrer der staatlichen Schulen setzten ihren Kampf gegen die Leistungstests fort, die für den 8. Januar angesetzt wurden, nachdem das Bildungsministerium des ursprünglichen Termin vom 20. Dezember absagen musste, weil die Testbögen im voraus im Internet verbreitet worden waren.
Die Mehrzahl der Lehrer, einschließlich der Lehrervereinigung der Regierungspartei APRA, lehnen die Leistungstests ab, weil sie befürchten, dass diese ein Vorwand für willkürliche und massenhafte Entlassungen sind. Die Fraktion des Komitees zur Neuorientierung und zum Wiederaufbau der SUTEP, die ihre Basis vor allen im Zentrum des Landes, sowie in Puno und Ancash hat, widersetzt sich grundsätzlich Leistungstests, weil sie diese als Mittel betrachtet, um die so genannte Rationalisierung des Bildungswesens durch die Schließung von Schulen insbesondere in ländlichen Gebieten durchzusetzen. Die nationale Führung der SUTEP, die von der Kommunistischen Partei Perus - "Patria Roja" dominiert wird, vertritt eine moderatere Position. Sie erklärte sich im Prinzip mit Leistungstests einverstanden, forderte jedoch mehr Transparenz bei deren Durchführung durch die Einbeziehung von Gewerkschaftsvertretern in den Ablauf und die Auswertung der Tests. Das Bildungsministerium lehnte diese Forderung ab und bestritt, dass es zu Entlassungen aufgrund der Testergebnisse kommen wird. Laut dem Bildungsminister José Antonio Chang sollten diese vielmehr als Grundlage für ein breit angelegtes Programm zur Weiterbildung der Lehrer sein, um die Bildungsqualität zu verbessern. Um ein erneutes Scheitern der Maßnahme zu verhindern, kündigte er an, dass die Lehrer, die die Leistungstests ablegen, eine Unkostenpauschale von 30 Soles gezahlt wird. Gleichzeitig drohte er damit, dass alle, die die Tests verweigern, von der Festanstellung (die der Verbeamtung in Deutschland ähnlich ist) ausgeschlossen würden, womit er die vielen befristet beschäftigten Lehrer unter Druck setzte.
Trotz dieses Versuchs, die Lehrerschaft zu spalten, bekräftigte die Gewerkschaftsführung der SUTEP am 5. Januar ihre Ablehnung der Tests und rief ihre Mitglieder auf, sich nicht daran zu beteiligen und stattdessen auf die Straße zu gehen. Vorausgegangen waren Verhandlungen mit Vertretern des Bildungsministeriums, die auf keine der Forderungen der Gewerkschaft eingegangen waren
Bereits in den Tagen vor dem Prüfungstermin gab es an vielen Orten des Landes Protestaktionen von Lehrern. Am 5. Januar kam es zu Protesten unter anderem in Huaraz (Ancash), Trujillo und Chiclayo, wo die Gewerkschafter ein Bildungsinstitut stürmten, das einen Vorbereitungskurs für den Test durchführte, und ihre Kollegen dazu aufrief, sich nicht an der Prüfung zu beteiligen. Am 7. Januar verstärkten dann die Lehrer ihre Proteste gegen die Tests. Demonstrationen, Kundgebungen oder Mahnwachen gab es unter anderem in Chimbote, wo eine Gruppe von Lehrern die sonntägliche Zeremonie des Grusses an die Fahne auf der Plaza de Armas stürmte, in Piura, Ica, Huancayo, Huancavelica und Puno.
Am Montag, den 8. Januar, dem Tag der Leistungstests, blieb die große Mehrzahl der Lehrer die Prüfungen fern und ging stattdessen auf die Straße, um ihren Protest gegen die Maßnahme zum Ausdruck zu bringen. Insbesondere in den ländlichen Gebieten war die Beteiligung sehr gering. An einigen Orten, wie z. B. von in den Provinzen der Regionen Puno und Cusco fielen die Tests ganz aus, weil sich kein Lehrer präsentierte. In der Region Cerro de Pasco wurden die Tests abgesagt, nachdem der neu gewählte Präsident der Regionalregierung, Felix Rivera, sich mit den Lehrern solidarisiert und angekündigt hatte, dass die Regionalregierung ein Programm zur Qualifizierung der Lehrer organisieren wird. In Tacna versicherte der Präsident der Regionalregierung, Hugo Ordoņez Salazar, dass er die regionale Direktion des Bildungsministeriums ersuchen wird, die Ergebnisse der Tests bei den Einstellungsverfahren nicht zu berücksichtigen, und kündigte an, dass er mit Vertretern der Lehrer Weiterbildungsmaßnahmen koordinieren wird. In Cajamarca fanden sich Lehrer pünktlich zu den Tests ein, nahmen die Testbögen in Empfang und zerrissen sie, um danach die Prüfungslokale zu verlassen und in Protestmärschen durch die Straßen zu ziehen.
An vielen Orten versuchten die Lehrer, die Durchführung der Tests zu verhindern. Zu diesem Zweck versammelten sich am Morgen Streikkommandos vor den Schulen, wo die Prüfungen stattfinden sollten, um die Eingänge zu blockieren. Die wenigen Lehrer, die unter Polizeischutz in die Prüfungslokale gelangten, wurden als "Verräter" und "Streikbrecher" tituliert und mit Eiern, Farbe, Flaschen, Steinen und anderen Gegenständen beworfen. Insbesondere in Huancayo, Huancavelica, Ayacucho, Cerro de Pasco, Puno und in der Region Ancash, den Hochburgen des Komitees zur Neuorientierung und zum Wiederaufbau der SUTEP, die im Gegensatz zur nationalen Führung der SUTEP zum aktiven Boykott der Tests aufgerufen hatte, nahmen die Proteste teilweise gewaltsame Formen an. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, bei denen mehrere Demonstranten verletzt und landesweit 7 Lehrer festgenommen wurden, wie die Regierung am Abend mitteilte.
Obwohl der Bildungsminister das Gegenteil behauptete, war das Ergebnis der Proteste, dass die Beteiligung an den Leistungstests in den Regionen im Landesinneren minimal war. Auch in Lima und Callao, wo mehr Lehrer als in den Provinzen den Test absolvierten, kam es vor allen in den Außenbezirken zu Protestaktionen und zu Boykottmaßnahmen. So blockierte in dem Bezirk Villa María del Triunfo eine Gruppe von 80 Lehrern eine halbe Stunde lang die Straße 26 de Noviembre. In Callao versammelten sich Gewerkschafter vor den Schulen, wo die Tests stattfanden, um ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen und ihre Kollegen am Betreten der Lokale zu hindern.
Daneben zogen Tausende von Lehrern in einem zentralen Protestmarsch durch das Zentrum von Lima zum Kongress, wo Gewerkschaftsführer eine Unterredung mit dem ersten Vizepräsidenten des Parlaments, José Vega Antonio, hatten. Die Generalsekretärin der SUTEP, Caridad Montes, informierte nach dem Gespräch, dass sie eine Audienz bei der Bildungskommissionen verlangt hätten, um ihre Vorschläge für eine Verbesserung der Bildungsqualität, die Reform der Lehrerlaufbahn und die Erhöhung des Bildungsetats vorzutragen.
Am Abend musste der Bildungsminister José Antonio Chang zugeben, dass von den 261.000 Lehrern des Landes nur 101.876 die Prüfungen abgelegt hatten. Nach der Version des Ministers war das Fernbleiben vieler Lehrer auf die Angst vor gewaltsamen Übergriffen zurückzuführen. Ein anderer Grund für die geringe Beteiligung war die mangelnde Koordination der Funktionäre des Bildungsministeriums, die dazu führte, dass die Lehrer widersprüchliche Angaben über den Ort der Prüfungen erhielten und nicht rechtzeitig in den Prüfungslokalen eintrafen. Probleme dieser Art gab es vor allem in Cusco, Arequipa, Ica, Tumbes und Huanuco. Diesbezüglich informierte der Minister, dass es einen neuen Prüfungstermin für alle Lehrer geben wird, die daran gehindert wurden, die Prüfungen abzulegen, voraussetzt sie haben sich registrieren lassen und schriftlich gegen die Besetzung von Prüfungslokalen und Gewaltakte protestiert. Die Generalsekretärin der SUTEP, Caridad Montes, widersprach den Zahlen des Ministers und erklärte, dass sich landesweit nur 15 Prozent der Lehrer an den Tests beteiligt hätten und die Teilnehmer vor allem befristet beschäftigte Lehrer waren, die Angst hatten, dass ihre Arbeitsverträge zum Beginn des neuen Schuljahres im März nicht erneuert werden oder sie ihre Chancen auf eine Festanstellung verlieren. Daneben bezichtigte sie das Bildungsministerium, die Zahlen geschönt zu haben, indem es aus dem Schuldienst vorzeitig ausgeschiedene und pensionierte Lehrer, sowie Lehrerstudenten zu den Tests zugelassen hatte, um eine rege Beteiligung vorzutäuschen.
Nach dem Scheitern des Leistungstests setzte die Regierung ihre Angriffe gegen die SUTEP mit weiteren restriktiven Maßnahmen fort. Am 9. Januar kündigte der Präsident Alan García an, dass die Regierung die Freistellungen für Gewerkschafter von 304 auf 30 Stellen kürzen wird. Am 12. Januar kam die Ankündigung, dass die Regierung den Abzug der Beiträge für die Derrama Magisterial, einer Art Wohnungsbaugenossenschaft der Lehrer, die von der nationalen Führung der SUTEP kontrolliert wird, abschaffen wird. Darauf folgte am nächsten Tag eine Ministerialverordnung, mit der angeordnet wurde, dass in Zukunft das Bildungsministerium die Bedingungen für Abkommen mit Einrichtungen festlegen wird, deren Beiträge direkt von den Gehältern abgezogen und überwiesen werden, was heißt, dass sich die SUTEP den Regeln des Ministeriums unterwerfen muss, wenn sie weiter über die Einkünfte für die "Derrama Magisterial" verfügen will. Daraufhin kam es an verschiedenen Orten zu Protestaktionen von Lehrern gegen diese Verordnung. Auf einer Kundgebung, zu der sich am 16. Januar eine Gruppe von Lehrern auf dem Hauptplatz von Arequipa versammelte, brachten die Demonstranten ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die Regierung es ihnen einerseits erschweren will, Beiträge für das Wohnungsbauprogramm der Lehrer zu leisten, während sie die Zwangsmitgliedschaft in den privaten Pensionskassen beibehält, die unter der Regierung Fujimori eingeführt wurde und deren Abschaffung die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes seit längerem fordern.
Nachdem der Bildungsminister am 22. Januar einen neuen Termin angesetzt hatte, um den Lehrern, die beim ersten Mal verhindert waren, Gelegenheit zum Nachholen der Leistungstests zu geben, bekräftigten die verschiedenen Fraktionen der SUTEP ihre Ablehnung der Tests. An vielen Orten führten Gewerkschaftsmitglieder Kundgebungen und Protestaktionen durch, in denen sie die Lehrer aufriefen, sich nicht an den Prüfungen zu beteiligen. So besetzten Mitglieder der SUTEP am 12. Januar die Regionale Direktion des Bildungsministeriums in Chiclayo, wo die Registrierung für den Leistungstest stattfand und forderten erneut, dass die Tests gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über die Lehrerlaufbahn und mit der größtmöglichen Transparenz stattfinden müssten. Am 15. Januar besetzte eine Gruppe von Lehrern die Regionale Direktion des Bildungsministeriums in Piura, um ihren Protest gegen den Leistungstest zum Ausdruck zu bringen. Ähnliche Aktionen gab es im am selben Tag in den Provinzen den Region. Am 17. Januar fand ein landesweiter Protesttag statt, zu dem erneut Tausende von Lehrern auf die Straße gingen. Die Lehrer appellierten unter anderem an die Präsidenten der Regionalregierungen, sich mit ihnen zu solidarisieren, woraufhin der Präsident der Regionalregierung von Ancash, César Alvarez, ankündigte, dass er zusammen mit Lehrern der Region eine Verordnung vorbereitet, um die Leistungstests in der Region zu suspendieren, während die stellvertretende Präsidentin der Regionalregierung von Lambayeque nach einem Gespräch mit Vertretern der SUTEP am 19. Januar zusagte, rechtliche Möglichkeiten zur Aussetzung der Tests zu untersuchen.
Auf der anderen Seite erhöhte der Bildungsminister den Druck auf die Lehrer, indem er am 16. Januar eine Verordnung erließ, mit der er die Leistungstests zur Vorrausetzung für die Erneuerung der Verträge der befristet beschäftigten Lehrer und die Einbeziehung in das Bewerbungsverfahren für die Festanstellung erklärte. Aus Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren, beschlossen daraufhin viele Lehrer, sich zu den Leistungstests anzumelden.
Am 22. Januar beteiligte sich daher eine weitaus größere Zahl von Lehrern als beim ersten Mal an den Tests, die wiederum unter Polizeischutz stattfanden. Insbesondere in Lima verliefen die Prüfungen ohne größere Zwischenfälle. Allerdings folgten Hunderte von Lehrern dem Aufruf der nationalen Führung der SUTEP und beteiligten sich nicht an dem Test, sondern zogen stattdessen in einer Demonstration zum Sitz des Gewerkschaftsverbandes CGTP, um dort offiziell ihre Beschwerde wegen Verletzung ihrer Arbeitsrechte, insbesondere gegen die Beschränkung der Freistellung für Gewerkschafter, zu übergeben, damit der Dachverband diese an die Weltarbeitsorganisation weiterleitet.
Im Landesinneren war das Panorma dagegen vollkommen anders. Wie beim ersten Prüfungstermin versammelten sich überall Streikkommandos vor den Schulen, wo die Tests stattfanden, um die Lehrer aufzufordern, sich nicht daran zu beteiligen. An einigen Orten kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, wie etwa in Huancayo, wo Mitglieder der SUTEP die Lehrer, die sich zu dem Examen einfanden, mit Eiern, Tomaten und Farbe bewarfen. Ähnlich sah es in Ayacucho und Huancavelica aus. In Cajamarca lieferten sich Lehrer seit dem frühen Vormittag Straßenschlachten mit der Polizei, bei denen fünf Demonstranten verletzt und 21 festgenommen wurden. In Chiclayo wurden bei gewaltsamen Boykottaktionen vor den vier Prüfungslokalen sechs Lehrer festgenommen. Eine Festnahme gab es nach gewaltsamen Auseinandersetzungen von Lehrern und der Polizei in Moyobamba (San Martín). Daneben versammelten sich in Tarapoto (San Martín), Tacna, Puno, Arequipa, Cusco, Huancavelica, Ica, Huacho (in der Provinz Lima), Tumbes und anderen Städten Tausende von Lehrer zu großen Kundgebungen, um gegen die Tests zu protestierten.
Am Abend informierte der Bildungsminister, dass rund 70000 Lehrer im ganzen Land die Prüfungen abgelegt hätten und spielte die Proteste herunter, indem er von vereinzelten Vorfällen im Landesinneren sprach. Die Führer der verschiedenen Fraktionen der SUTEP kündigten ihrerseits an, dass sie in den folgenden Wochen Versammlungen abhalten werden, um über einen landesweiten Streik zum Beginn des neuen Schuljahres im März zu beraten.
Proteste und Streiks der Beschäftigten des Gesundheitsministeriums
In verschiedenen Einrichtungen des Gesundheitsministeriums kam es weiter zu Protestaktionen und Streiks für die Zahlung von Sonderzuschlägen, die den Beschäftigten gesetzlich zustehen.
Die Beschäftigten des Gesundheitsministeriums in Ica setzten ihren unbefristeten Streik fort
Die Verwaltungsangestellten und Techniker des Gesundheitsministeriums der Region Ica setzten ihren am 11. Dezember begonnenen unbefristeten Streik fort, mit dem sie die Zahlung von Zuschlägen durchsetzen wollten, die ihnen der Staat seit 1994 schuldet. Am 5. Januar ersuchte die Gewerkschaft der Verwaltungsangestellten der regionalen Direktion des Gesundheitsministeriums um eine Unterredung mit dem neuen Präsidenten der Regionalregierung, Romulo Triveņo Pinto, um nach einer Lösung für ihre Forderungen zu suchen, und drohten andernfalls mit der Besetzung der Krankenhäuser. Außerdem forderten sie in dem Schreiben eine exemplarische Sanktion des Funktionärs, der für die Verteilung der Geldmittel zuständig war, die das Wirtschafts- und Finanzministerium der Regionalregierung für das Gesundheitswesen und das Bildungswesen überwiesen hatte und die vollständig für den Bildungssektor verwendet wurden. Die Beschäftigten des Krankenhauses Socorro, die sich bis dahin wegen interner Probleme nicht an der Maßnahme beteiligt hatten, schlossen sich am 8. Januar dem Streik an. Nach mehr als 30 Tagen Streik beschlossen die Beschäftigten des Gesundheitsministeriums in Ica schließlich am 13. Januar, den Streik für 3 Monate auszusetzen. Vorangegangen waren Gespräche mit dem neuen Präsidenten der Regionalregierung, Rómulo Triveņo Pinto, der versprach, sich für eine Lösung des Problems einzusetzen.
Warnstreik der Beschäftigten des Gesundheitsministeriums in Chiclayo
Am 3. Januar traten die 460 Beschäftigten des Krankenhauses Las Mercedes in Chiclayo einen zweistündigen Warnstreik, um eine gerechte und transparente Verteilung der Zuschläge aus dem CAFAE, einem Fonds, der zur Zahlung von Zuschlägen für Pflegetätigkeit bestimmt ist, zu fordern. Wie der Gewerkschaftsführer Britaldo Medina mitteilte, erhalten einige der Angestellten Zuschläge und andere nicht, obwohl Mittel für alle vorhanden sind.
Unbefristeter Streik der Ärzte des Gesundheitsministeriums in Piura
Am 30. Januar traten rund 600 Ärzte der Region Piura in einen unbefristeten Streik, um von der Regierung die Zahlung der Zuschläge für medizinische Tätigkeit, die sogenannte "Asignación por Trabajo Extraordinario Asistencial" (AETAS) von durchschnittlich 600 Soles monatlich zu fordern, die sie seit März 2006 nicht erhalten haben. Die Streikbeteiligung lag bei 100%. In den Gesundheitszentren Santa Julia, Nueva Esperanza, dem Krankenhaus Santa Rosa und der Gesundheitsstation Catacaos in Piura gab es so gut wie keinen Publikumsverkehr, da die Patienten aufgrund der Streikankündigung fernblieben. Die Versorgung von Notfällen wurde jedoch aufrechterhalten. Im Gesundheitszentrum Castilla für Frauen und Kinder kümmerten sich Krankenschwestern und Hebammen um die anstehenden Geburten und setzten das Impfprogramm für Kinder fort. Ähnlich sah es in den Krankenhäusern in Talara, Chulucanas, Paita und Sullana aus. Nach einer Demonstration, an der sich rund 100 Ärzte beteiligten, wurde eine Delegation der Streikenden von dem Geschäftsführer der Regionalregierung Freddy Aponte, und dem regionalen Direktor des Gesundheitsministeriums, Walter Vegas, empfangen, die zugaben, dass der Streik berechtigt ist, und zusagten, sich zu bemühen, damit die ausstehenden Zuschläge innerhalb von drei Tagen ausgezahlt werden. Die Führung der regionalen Ärzteföderation kündigte ihrerseits an, dass die Ärzte den Streik fortsetzen werden, bis sie das Geld erhalten haben.
Proteste der Bevölkerung von Tacna gegen Bergbauprojekt in Palca
Am 5. Januar rief die "Breite Front zur Verteidigung der Umwelt der Region Tacna" zu einem 24-stündigen Streik gegen das Bergbauprojekt Pucamarca auf, das das Bergbauunternehmen MINSUR im Bezirk Palca plant und die Wasserversorgung von rund 300.000 Bewohnern der Gegend gefährdet.
Im Rahmen der Protestaktion blockierten Demonstranten die wichtigsten Straßen der Provinz Tacna und legten den Verkehr lahm. Die wichtigsten Märkte blieben geschlossen, weil sich die Händler den Protesten anschlossen. Daneben fand eine Massendemonstration im Zentrum von Tacna statt, an der sich unter anderem Landwirte aus dem Tal von Tacna, Bewässerungsgemeinschaften, Händler, Studenten, städtische Arbeiter und Angestellte und die Bezirksbürgermeister von Ciudad Nueva, Alto de la Alianza und Calana beteiligten. Während einer Kundgebung erklärte die Vorsitzende der "Front zur Verteidigung der Umwelt in der Region Tacna", Nora Melchor Cohaila, dass das Projekt Pucamarca an einer Stelle geplant ist, wo der Kanal Uchusuma verläuft, aus dem die Bevölkerung Trinkwasser und Wasser zur Bewässerung der Felder bezieht. Sie äußerte die Befürchtung, dass mit dem geplanten Abbau von Gold die zum Auswaschen des Metalls eingesetzten hochgiftigen chemischen Stoffe in das Wasser und in die Luft gelangen und in Form von saurem Regen auf die Gewässer und die Felder niedergehen. Die Bezirksbürgermeister der betroffenen Distrikte riefen die Bevölkerung auf, sich gegen die Bergbauaktivitäten in der Region auszusprechen. Der Bürgermeister des Distrikts Palca forderte in einer Rede das Unternehmen MINSUR auf, die gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Audienz über die Umweltauswirkungen des Projekts um drei Monate zu verschieben und eine neue Studie durchzuführen. Aufgrund der Proteste der Bevölkerung sagte MINSUR am 6. Januar die Audienz bis auf weiteres ab.
Am 23. Januar fand ein neuer Protesttag gegen das Bergbauprojekt Pucamarca statt, zu dem Hunderte in einer Demonstration auf die Straße gingen. Am selben Tag informierte der Präsident der Regionalregierung, Hugo Ordóņez Salazar, dass die Regionalregierung bei der Generaldirektion für Bergbaukonzessionen den Widerruf der Konzession für das Unternehmen MINSUR beantragt hat, da es bei der Konzessionsvergabe Fehler bei der Erteilung der Lizenz für die Wassernutzung gegeben habe. Wie die Regionalregierung informierte, ist die Lizenz für die Wassernutzung für die Explorationsphase rechtswidrig, da keine Untersuchung vorgenommen wurde, um die Wassermenge zu bestimmen, die benutzt werden darf.
Der Widerstand gegen die Ergebnisse der Kommunalwahlen ging weiter
In mehreren Orten im Landesinneren konnten die Gewinner der Kommunalwahlen vom 19. November ihre Ämter nicht wie vorgesehen am 1. Januar antreten, weil sich Teile der Bevölkerung weiter wegen des Verdachts auf Wahlbetrug den Wahlergebnissen widersetzten.
Am 3. Januar blockierten Bewohner des Distrikts Acoria in der Region Huancavelica ab Mitternacht etwa 5 Kilometer der Eisenbahnlinie zwischen Huancayo und Huancavelica, um gegen den Amtsantritt des gewählten Bürgermeisters Leonidas Bendezú Fernández zu protestieren. Von der Protestaktion waren Tausende von Reisenden betroffen, die daran gehindert wurden, nach Huancavelica zu gelangen
Aus Protest gegen die Wiederwahl des Bürgermeisters Paulino Amao Núņez verschlossen am 12. Januar Hunderte Einwohner des Ortes Pacaycasa in der Region Ayacucho mit einem riesigen Vorhängeschloss die Tür des Rathauses, um ihn an der Amtsübernahme zu hindern. Die protestierenden Bürger forderten die Annullierung der Wahlen, weil Amao seinen Wahlsieg den sogenannten "Wanderwählern" verdankt, das heißt, Personen, die sich gegen Bezahlung zeitweise in einem Wahlbezirk registrieren, um mit ihrer Stimme einen bestimmten Kandidaten zu begünstigen.
Eine ähnliche Maßnahme ergriffen Bewohner des Distrikts Usicayos in der Provinz Carabaya (Puno), die das offizielle Wahlergebnis anzweifelten, das Williams Sotomayor Guerra als Sieger der Bürgermeisterwahl auswies. Die Bürger versicherten, dass der wirkliche Gewinner der Kandidat der Nationalistischen Partei, Jesús Gonzales, der 271 Stimmen erhielt, während aufSotomayor aus den Reihen der APRA nur 243 Stimmen entfielen. In Santa Ana de Tusi in der Provinz Daniel Alcides Carrión in der Region Pasco und in Sallique in der Provinz Jaén in Cajamarca konnten die von der Wahlbehörde zu Gewinnern erklärten Bürgermeisterkandidaten ihre Ämter ebenfalls nicht antreten, weil Demonstranten sie daran hinderten, in die Rathäuser zu gelangen.
Auch im Distrikt San Gabán in der Provinz Cabaraya (Puno) hielten die Spannungen an, die am Wahltag mit Protesten eines Teils der Bevölkerung gegen sogenannte "Wanderwähler" begannen. Später erklärte das lokale Wahlbüro die Wahlen für ungültig, weil bei den Protesten ein Teil der Wahlunterlagen zerstört worden waren. Diese Entscheidung wurde von dem amtierenden Bürgermeister, der sich zur Wiederwahl gestellt hatte, bei der obersten Wahlbehörde in Lima angefochten, die am 6. Dezember zu seinen Gunsten entschied. Dieser Beschluss rief neue Proteste in der Bevölkerung hervor, die das Rathaus verschlossen, um den Bürgermeister an der weiteren Amtsausübung zu hindern, woraufhin dieser zusammen mit den Bezirksabgeordneten die Amtsgeschäfte von einem anderen Ort aus weiterführte. Am 13. Januar kündigten die Führer von sozialen Organisationen des Bezirks an, dass sie ihre Kampfmaßnahmen radikalisieren werden. Am 18. Januar zogen mehr als 100 Bewohner des Ortes in einem Protestmarsch in die Regionalhauptstadt Puno, um die sofortige Annullierung der Wahlergebnisse zu fordern. Sie kündigten an, dass sie in Puno ausharren werden, bis die Wahlbehörde ihre Forderung erfüllt.
Warnstreik der Beschäftigten des öffentlichen Nahverkehrs in Lima
Am 15. Januar traten die Fahrer und Kassierer der Minibusse des öffentlichen Nahverkehrs in Lima in einen 24-stündigen Warnstreik, um gegen die willkürliche Verteilung von Strafzetteln und die Beschlagnahme von Führerscheinen zu protestieren, die übermäßig zugenommen haben, seit die Stadtverwaltung ein Abkommen mit der Polizei geschlossen hat, das dieser einen Anteil von 30% der Einnahmen aus den Bußgeldern zugesteht.
Die Beschäftigten der Transportunternehmen forderten außerdem die Formalisierung ihrer Arbeitssituation, denn sie arbeiten bis zu 16 Stunden am Tag ohne Krankenversicherung oder Urlaub, und hinzu kommen die Schikanen der Polizisten, die 20 Strafzettel pro Tag verteilen müssen, um das Abkommen mit der Stadtverwaltung zu erfüllen.
Da der Streik kurzfristig angesetzt wurde, überraschte er die Mehrheit der Bewohner der Stadt und verursachte ein Chaos auf den Straßen. In der ganzen Stadt bildeten sich an den Haltestellen lange Schlangen von Passagieren, die darauf warteten, einen Platz auf einem der wenigen Fahrzeuge des öffentlichen Nahverkehrs zu ergattern, die unterwegs waren. Die Besitzer von privaten Lieferwagen, Kleinbussen und Lastwagen nutzten die Gelegenheit zu einem Extraverdienst und forderten bis zum Vierfachen des normalen Fahrpreises, um Passagiere zu befördern. Um die Auswirkungen des Streiks abzuschwächen, verfügte die Stadtverwaltung, dass die Stadtbahn zwischen dem Bezirk Villa el Salvador und ihrer Endhaltestelle in Atocongo die Fahrgäste bis 15 Uhr gratis transportiert. An mehreren strategischen Punkten der Stadt, insbesondere an den Hauptstraßen, die von den Vororten ins Zentrum führen wie der Avenida Tupac Amaru oder der Carretera Central, blockierten Streikkommandos die Straßen und griffen die wenigen Busse und Sammeltaxis an, die trotz des Streiks verkehrten. Dabei kam es zu mehreren gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei, in deren Folge 136 Demonstranten verhaftet wurden.
Die Verkehrministerin Veronica Zavala vertrat, dass der Streik vollkommen ungerechtfertigt sei, und versuchte die Maßnahme zu diskreditieren, indem sie informierte, dass Felix Gomez, einer der Organisatoren der Kampfmaßnahme, 84 Bußgeldbescheide erhalten hat, viele davon wegen schwerer Verkehrverstöße. Der Präsident Alan García erklärte ebenfalls, dass er keinen Grund für neue Protestaktionen und weniger noch für Gewaltakte sähe, und kündigte an, dass in Kürze die Prämien für die gesetzliche Haftpflichtversicherung gesenkt würden und ein System der Rentenversicherung für die kleinen Transportunternehmen in Vorbereitung ist.
Am Nachmittag zogen 500 Beschäftigte der Transportunternehmen in einer Protestdemonstration zum Kongress, wo eine Delegation der Streikenden von dem Abgeordneten Alvaro Gutierrez, dem Vorsitzenden der Verkehrskommission, empfangen wurde. Nach dem Gespräch teilte Gutierrez mit, dass die Verkehrsministerin am nächsten Tag mit Vertretern der Gremien der Transportunternehmen zusammentreffen wird, um über die Bildung eines runden Tisches zu beraten, der die Probleme des Sektors lösen soll.
Am folgenden Tag kündigte die Föderation der Beschäftigten der Transportunternehmen von Peru an, dass sie der Regierung eine Frist von 60 Tagen setzt, um die eingezogenen Führerscheine und Lizenzen zurückzugeben, und ihre Mitglieder andernfalls in einen unbefristeten Streik treten werden.
Proteste von pensionierten Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
Anlässlich der Beratung der Amerikanischen Kommission für Menschenrechte über eine Klage der "Nationalen Konföderation der Pensionäre" gegen den peruanischen Staat wegen der Beschneidung ihrer Rechte verstärkten pensionierte und vorzeitig ausgeschiedene Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ihre Kampfmaßnahmen, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen.
Am 15. Januar demonstrierten die Mitglieder der Regionalen Front der Pensionäre der Streitkräfte und der Polizei in den Straßen der Stadt Puno, um die Anerkennung ihres Rechts auf die Anpassung ihrer Bezüge zu fordern. Der Protest der Demonstranten richtete sich konkret gegen eine Maßnahme der die Regierung, die vor kurzem den aktiven Polizisten eine Sonderzahlung zugestanden hatte, von der die Ruheständler ausgeschlossen wurden, obwohl ihnen laut Gesetz die Angleichung ihrer Pensionen an die Gehaltssteigerungen der aktiven Beschäftigten zusteht. Auf ihrem Protestmarsch zogen sie zu verschiedenen Institutionen, darunter zum Sitz der regionalen Präfektur und der Regionalregierung, wo sie deren Präsidenten Pablo Hernán Fuentes Guzmán ein Memorandum übergaben, in dem sie ihn aufforderten, sich für ihre Forderungen einzusetzen.
Am 18. Januar zogen 150 pensionierte Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und öffentlicher Unternehmen durch die Straßen der Stadt Arequipa, um auf ihre Beschwerde bei der Amerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) aufmerksam zu machen. Mit ihrer Klage gegen den peruanischen Staat hatten sie die Einhaltung ihres gesetzlich zugesicherten Rechts auf die Anpassung ihrer Pensionen an die Bezüge der aktiven Beschäftigten gefordert, das von der Regierung Toledo außer Kraft gesetzt worden war. Wie der Assessor der Nationalen Konföderation der Pensionäre, Alexander Bazán Larco, erklärte, hat sich die Amerikanische Kommission für Menschenrechte zugunsten ihrer Beschwerde ausgesprochen und wird die peruanische Regierung auffordern, die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen. Die Demonstranten verbrannten eine Puppe, die den Vorsitzenden den Ministerrats, Jorge Del Castillo, darstellte, der sich öffentlich gegen die Position der CIDH ausgesprochen und erklärt hatte, dass die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission den Staatshaushalt sprengen würde. Am 23. Januar protestierten die pensionierten Beschäftigten verschiedener öffentlicher Institutionen in Puno mit einem Schweigemarsch gegen die Versuche der Einflussnahme der peruanischen Regierung auf die CIDH, mit dem sie eine Abweisung der Klage der Pensionäre erreichen will.
Und ausserdem ...
Arbeiter protestieren gegen willkürliche Entlassungen in Telekommunikationsunternehmen
Am 3. Januar protestierten die Mitglieder der Gewerkschaft der Beschäftigten der Unternehmen der Telefónica von Peru und des Bereichs Telekommunikation (SITENTEL), die dem Gewerkschaftsverband CUT angehören, gegen willkürliche Entlassungen in zwei Telekommunikationsunternehmen zu Beginn des Jahres. Der erste Fall betraf das Unternehmen TUMSAC, das die Verträge von mehreren Angestellten, darunter fünf Gewerkschaftern, deren Verträge bis zum 31. Januar liefen, Anfang Januar für beendet erklärte. Einem Teil der Angestellten wurde mitgeteilt, dass sie informiert würden, wann ihnen ihre restlichen Gehälter ausgezahlt werden, und anderen, dass sie neue Verträge unter anderen Bedingungen erhalten werden. Der zweite Fall ereignete sich im Unternehmen TGSC, das am 2. Januar alle Arbeiter entließ, die Genossenschaften angehörten und deren Rechtsstatus bei der Privatisierung anerkannt worden war, darunter viele mit mehr als zehn Jahren Betriebszugehörigkeit. Als Begründung wurde angegeben, dass sie keine ausreichende Leistung bringen. Die Gewerkschaftsführer der SITENTEL beklagten auf einer Protestkundgebung in Lima, dass die Regierung und das Parlament nichts unternehmen, um gegen die Dreistigkeiten der Unternehmen vorzugehen und die Verabschiedung eines neuen Arbeitsgesetzes, das die Rechte der Arbeitnehmer sichert, auf die lange Bank schieben.
Bauernwachen gehen gegen informelle Goldschürfer in Cajamarca vor
Da sie es leid waren, auf eine Intervention der Behörden zu warten, gingen in der Provinz Cajabamba (Cajamarca) rund 300 Mitglieder der Bauernwache des Ortes Chuquibamba auf eigene Faust gegen die informellen Goldschürfer am Berg Algamarca vor, weil diese keinerlei Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Umwelt treffen und rücksichtslos die Gewässer verschmutzen. Wie der Generalsekretär der Föderation der Bauernwachen von Cajamarca erklärte, nahmen die Bauern zwei Goldschürfer fest und übergaben sie der Polizei. Der Bauernführer forderte die Regionalregierung auf, sich unverzüglich des Problems anzunehmen, denn der informelle Bergbau benutzt hochgiftige chemische Stoffe wie Zyanid, die in die Gewässer des Tals Condebamba und von da auf die Felder gelangen. Mendoza forderte die Polizei auf, die informellen Goldschürfer mit Gewalt zur Räumung des Gebiets zu zwingen, da sie auf die wiederholten Aufforderungen der Bauern, ihre Arbeit einzustellen, nicht reagiert haben. Der Präsident der Regionalregierung von Cajamarca, Jesús Coronel, kündigte die Bildung eines Komitees zur Verteidigung der Umwelt in dem betroffenen Gebiet an, um eine Lösung für das Problem zu finden.
Landwirte von La Joya (Arequipa) gegen die Einschränkung ihrer Wasserrechte
Am 17. Januar protestierte eine Delegation von mehr als 50 Landwirten der Bewässerungsanlage San Camilo in der Regionalen Direktion des Landwirtschaftsministeriums in Arequipa gegen eine Resolution der Technischen Verwaltung der Wasserrechte, mit der diese anordnete, dass ab dem 24. Januar Víctor Camargo Pantoja aus der Bewässerungsanlage 38 Liter Wasser pro Sekunde erhalten soll, um die Ländereien zu bewässern, die er im unteren Teil des Projekts erworben hat. "Wir werden niemandem auch nur einen Tropfen Wasser abgeben, und weniger noch einer Person, die 400 Hektar neu bewässern will, denn das Wasser im Tal des Chili ist fast aufgebraucht", erklärte Juan Torres Portilla, der Vorsitzende der Gemeinschaft der Nutzer des Projekts La Joya Nueva. Wie Juan Torres informierte, umfasst das Projekt La Joya Nueva die Bewässerungsanlagen von San Camilo, San Isidro und La Cano und versorgt 500 Landwirte mit Wasser, die 4500 Hektar bewirtschaften, jedoch derzeit nur 80% davon bewässern können, da sie nur einen Kubikmeter Wasser pro Hektar erhalten. Nachdem sie mehr als eine Stunde vor dem Sitz der Behörde protestiert hatten, wurden sie vom regionalen Direktor des Landwirtschaftsministeriums, Walter Díaz, empfangen, der zusagte, die Anordnung zu stoppen und eine Überprüfung der Resolution unter Einbeziehung der Regionalregierung von Arequipa zu veranlassen.
Cocabauern des Alto Huallaga treten in einen 72-stündigen regionalen Streik
Am 18. Januar traten die Cocabauern des Alto Huallaga in einen dreitägigen regionalen Streik aus Protest gegen die Wiederaufnahme der zwangsweisen Vernichtung von Cocapflanzungen durch die Regierung. Im Rahmen der Kampfmaßnahme versammelten sich Tausende von Cocabauern der Region zu Demonstrationen in Tocache, Tingo Maria und Aguaytía, um gegen die angekündigte Reaktivierung des "Sonderprojekts zur Kontrolle und der Reduzierung des Cocaanbaus in Alto Huallaga" (CORAH) zu protestieren. Zu der Protestaktion hatte die Vereinigung der landwirtschaftlichen Erzeuger und Cocabauern (APAHC) aufgerufen, eine von mehreren Organisationen der Cocabauern.
Arbeiter der Zuckerfabrik Pucalá wehren sich gegen Gerichtsbeschluss über die Zusammensetzung der Aktionärsversammlung
Am 23. Januar protestierten Arbeiter der Zuckerfabrik Pucalá vor dem Justizgebäude in Chiclayo gegen ein Urteil des Richters Severiano Cástulo Rojas Díaz, in dem dieser über die Verteilung des Aktienbesitzes entschied und die Durchführung von Aktionärsversammlungen am 22. Februar, 2. und 10. März anordnete. Die Arbeiter des Unternehmens wehren sich gegen das Urteil, da sie der Ansicht sind, dass der Verkauf von Aktien des Unternehmens im Jahr 1999 unrechtmäßig war und daher die Zusammensetzung der Aktionärsversammlung gesetzwidrig ist. Der Gerichtsbeschluss erfolgte aufgrund einer Klage des Anwalts Felipe Larios Vices, der kurze Zeit als juristischer Berater des Unternehmens tätig war und daraufhin Anspruch auf Aktien im Wert von 1 ― Millionen Soles erhob. Laut der Arbeiter und Kleinaktionäre führte diese Forderung dazu, dass INDECOPI kurz darauf die Insolvenz des Unternehmens erklärte, und nun versucht der Anwalt eine Aktionärsversammlung einzuberufen, um zu Lasten der Tausenden von Kleinaktionären seinen Anspruch geltend zu machen.
Ehefrauen und Mütter der Arbeiter der Zuckerfabrik Tumán protestieren gegen Gerichtsurteil
Am 25. Januar protestierten rund 100 Ehefrauen und Mütter von Arbeitern der Zuckerfabrik Tumán in den Straßen von Chiclayo gegen einen Pfändungsbeschluss zu Gunsten von Gilbert Alfredo Hilario Pacheco, einem Mitglied der früheren Geschäftsleitung. Die Maßnahme wurde durch ein Urteil des zuständigen Sondergerichts in Lima vom 16. Januar 2007 angeordnet und erfolgte aufgrund einer Klage von Hilario Pacheco, der von dem Unternehmen die Begleichung einer Schuld von einer Million Dollar forderte. Die Demonstrantinnen stellten die Rechtmäßigkeit der Forderung in Frage, da die früheren Geschäftsleitungen das Unternehmen in eine Krise gebracht haben und die Arbeiter nicht regelmäßig bezahlt haben, und warnten, dass sich die Arbeiter mit allen Mitteln gegen die Beschlagnahme wehren werden und "Blut fließen und es Tote in Tumán geben wird", wenn das Gericht versuchen sollte, den Beschluss durchzusetzen.
Bergleute aus Rinconada und Cerro Lunar in Puno protestieren gegen die schlechte Stromversorgung
Am 30. Januar legten die rund 25000 Bergleute, die in Rinconada, Cerro Lunar und Ananea in Puno tätig sind, die Arbeit nieder, um gegen die mangelhafte Stromversorgung durch Electro Puno zu protestieren. Außerdem forderten sie die Einrichtung eines Krankenhauses, den Bau eines Wasser- und Abwassernetzes und die Instandhaltung der Straße Huancané - Rinconada. Im Rahmen der Arbeitsniederlegung reisten rund 10000 Bergleute in die Regionalhauptstadt Puno, um mit einer Massendemonstration von den zuständigen Behörden eine Lösung ihrer Probleme zu fordern. Die Demonstranten beklagten insbesondere die ständigen Stromausfälle, die hohen Strompreise und die fehlerhaften Rechnungen von Electro Puno.
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