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	Soziale Proteste in Peru MAI 2008 Die Bergarbeiter von Casapalca setzten ihren Kampf fort Die Arbeiter der Subunternehmen des Bergbauunternehmens Casapalca setzten ihren unbefristeten Streik fort. Ihre wichtigsten Forderungen waren ihre Berücksichtigung bei der gesetzlich vorgeschriebenen Gewinnbeteiligung der Beschäftigten, Gehaltserhöhungen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und feste Arbeitsverträge mit den entsprechenden Sozialleistungen und Kündigungsschutz. Nachdem sie ihren Streik Ende April ausgesetzt hatten, weil sich die Unternehmensleitung durch die Vermittlung des Arbeitsministeriums zu Verhandlungen bereit erklärt hatte, nahmen am die Arbeiter von Casapalca ihre Protestaktionen wieder auf, weil sie die Hinhaltetaktik der Firmenleitung leid waren. Am 5. Mai blockierten sie die Carretera Central, die wichtige Fernstraße zwischen Lima und Huancayo. Dabei kam es zu neuen Zusammenstößen mit der Polizei. Nach Aussage der streikenden Arbeiter, kreisten die Polizisten sie ein und schossen auf sie, obwohl Kinder und Frauen unter den Demonstranten waren. Am Nachmittag räumten die Arbeiter die Straße, um auf das Ergebnis der in Lima stattfindenden Verhandlungsrunde zu warten. Über den Stand der Verhandlungen informierte der Gewerkschaftsführer Pedro Condori, dass die Arbeiter eine Gewinnbeteiligung von 5000 Soles für das Jahr 2007 fordern, sich das Unternehmen jedoch widersetzt, während gleichzeitig die fest angestellten Beschäftigten Gewinnbeteiligungen zwischen 50.000 und 100.000 Soles erhalten haben. Außerdem wies er darauf hin, dass nach dem letzten Streik im Juni 2007 kein Arbeiter der Subunternehmen einen festen Arbeitsvertrag bei Casapalca erhalten hat, wie zugesagt wurde, und die Gehälter mit durchschnittlich 600 Soles miserabel sind. Zu den Arbeitsbedingungen erklärte der Vorsitzende des Kampfkomitees von Casapalca. Claudio Boza: "Im Bergwerk ist überall Staub, Rauch, Gas, und unsere Staubmasken sind nicht angemessen. Wir wollen, dass sie unsere Rechte respektieren. Wir haben keine Essenspausen, unser Arbeitstag dauert zwischen 10 und 12 Stunden, und dafür erhalten wir durchschnittlich 22 Soles. Wir beginnen um 8 Ihr mit der Arbeit, und erst um 17 Uhr können wir etwas essen." Die schlechten Arbeitsbedingungen im Unternehmen Casaplaca waren bereits anlässlich der Streiks im Jahr 2007 unter anderem vom Arbeitsministerium gerügt worden. Im Oktober 2007 schloss die "Nationale Gesellschaft für Bergbau und Erdöl (SNMP) die Bergbaugesellschaft Casaplaca wegen einer Reihe von Verletzungen des Arbeitsrechts und Verstößen gegen Umwelt- und Sicherheitsbestimmungen aus. Eine der Beschwerden war, dass die große Mehrheit von mehr als 1000 Arbeitern über Subunternehmen beschäftigt sind und von den Gewinnbeteiligungen und anderen Zulagen ausgeschlossen sind. Casapalca betreibt mehrere Bergwerke im Andengebiet der Region Lima auf einer Höhe von 4200 Meter und produziert Silber, Blei, Zink und Kupfer. Am 6. Mai wurden die Verhandlungen der Gewerkschaftsvertreter mit Repräsentanten des Unternehmens und des Arbeitsministeriums fortgesetzt. Nach der Verhandlungsrunde informierte Pedro Condori, dass die Arbeitgeber nach wie vor nicht bereit seien, auf ihre Forderungen einzugehen und lediglich eine Gewinnbeteiligung von rund 2000 Soles geboten habe. Daraufhin beschlossen die Arbeiter ihre Protestaktionen unbefristet wieder aufzunehmen und blockierten erneut die Carretera Central. Nachdem das Unternehmen bei weiteren Verhandlungen am 11. Mai lediglich die Zahlung einer Gewinnbeteiligung von 2250 Soles bot und außerdem mit Entlassungen drohte, kündigten die Arbeiter als nächste Kampfmaßnahme an, nach Lima zu marschieren, um ihren Forderungen anlässlich des Gipfeltreffens der Staatschefs von Lateinamerika und der Europäischen Union Gehör zu verschaffen. Wie angekündigt, traf am 15. Mai eine Delegation von rund 80 Arbeitern von Casapalca in Lima ein, um dort für ihre Forderungen einzutreten. Sie erzählten, dass die Polizei den Ort eingekreist hat und die Bewegungsfreiheit der Bewohner eingeschränkt hat, es ihnen jedoch gelungen sei, in kleinen Gruppen den Ort verlassen, um nach Lima zu gelangen. Die Bergarbeiter richteten sich im Haus des Bergarbeiters ein, wo sie Protestaktionen in Lima koordinierten. Am 17. Mai, fast einen Monat nach dem Beginn des Streiks am 22. April, kam es zu einer Einigung und der Ausstand wurde beendet. Der Gewerkschaftsführer Pedro Condori informierte, dass das Unternehmen sich bereit erklärt hat, den Arbeitern eine einmalige Produktivitätszulage von 2500 Soles zu zahlen. Außerdem wurde vereinbart, dass sie im August ihren Forderungskatalog über Gehaltserhöhungen und andere Forderungen vorlegen werden, um darüber zu verhandeln. Parallel dazu setzte die Bergarbeiterföderation ihre Vorbereitungen zu dem für den 12. Mai programmierten unbefristeten landesweiten Streik fort, um von der Regierung die Erfüllung der anlässlich der Streiks vom Mai und November 2007 getroffenen Vereinbarungen zu fordern. Dabei ging es vor allem um Gesetzesänderungen bezüglich der Rechte der Arbeiter der Subunternehmen, der Gewinnbeteiligung, der Rentenansprüche und des Rechts auf gewerkschaftliche Organisation. Am 8. Mai dementierte der Generalsekretär des Gremiums, Luis Castillo, Äußerungen des Premierministers Jorge del Castillo, dass die Bergarbeiterföderation ihre Streikpläne aufgegeben habe, und bezeichnete sie als "ein Manöver, um die Öffentlichkeit und vor allem die Bergarbeiter zu verwirren", denn es habe keinerlei Verhandlungen mit der Regierung gegeben. Nach Gesprächen mit dem Parlamentspräsidenten Luis Gonzales Posada und anderen Parlamentariern bekräftigte er vielmehr die Entschlossenheit des Gremiums zum Streik, da keine Vorschläge gemacht wurden, um eine schnelle Lösung der Forderungen zu erreichen. Nach einer langen Beratung mit Vertretern der Basis beschloss die Bergarbeiterföderation am 9. Mai, den Streik aus Rücksicht auf das Gipfeltreffen der Staatschefs von Lateinamerika und der Europäischen Union um zwei Wochen zu verschieben. Die Entscheidung erfolgte nach weiteren Gesprächen mit der Regierung, in der die Bildung von drei Arbeitsgruppen aus Vertretern der Gewerkschaft und der Regierung sowie Parlamentariern vereinbart wurde, um die Themen der Gewinnbeteiligung, der Rentenansprüche und der Subunternehmen im Bergbau zu behandeln und die Vorschläge der Bergarbeiterföderation aufzugreifen. Der Gewerkschaftsführer Luis Castillo warnte die Regierung, dass der Streikbeschluss bestehen bleibt und umgesetzt werden wird, wenn es innerhalb der Frist von zwei Wochen keine Fortschritte bei der Erfüllung ihrer Forderungen gibt. Auf einem Treffen mit den Führern der Bergarbeiterföderation am 12. Mai sagte der Premierminister Jorge del Castillo zu, die parlamentarische Debatte der Gesetzesvorlagen über die Gewinnbeteiligung, die Rentenansprüche der Bergarbeiter und der Subunternehmen im Bergbau zu beschleunigen und die Vorschläge der Gewerkschaft darin aufzunehmen. Wie der Gewerkschaftsführer Luis Castillo erklärte, wird erwartet, dass die Gesetzesvorlagen bereits in der folgenden Woche im Parlament debattiert werden, sodass das Gremium den angekündigten Streik endgültig absagen kann. Regionale Streiks erschüttern das Landesinnere Am 15. und 16. Mai erschütterte ein überregionaler Streik gegen den Anstieg der Lebenshaltungskosten und die neoliberale Wirtschaftspolitik der Regierung den Süden des Landes. Zu dem Streik hatte Basisorganisationen und Gewerkschaften der Regionen Cuzco, Apurímac, Ilo, Arequipa, Tacna, Puno und Ayacucho aufgerufen. Der überregionale Streik im Süden war insbesondere in Puno und Tacna zu spüren, wo die große Mehrheit der Bevölkerung sich an der Kampfmaßnahme beteiligte. Den Protesten schlossen sich unter anderem die Gewerkschaften der Lehrer, der Bauarbeiter, der Transportunternehmen und Bauernvereinigungen an. Geschäfte und Busbahnhöfe blieben geschlossen. In Puno, Moquegua und Tacna wurde aufgrund des Streiks der Lehrergewerkschaft Sutep der Unterricht an den Schulen abgesagt. Tausende von Demonstranten gingen in vielen Orten auf die Straße. Unter anderem demonstrierten in Ilo (Moquegua) Hunderte von Fischern für die Abschaffung des Dekrets 003-2008 des Ministeriums für Produktion, das den industriellen Fischereischiffen die Erlaubnis erteilt, innerhalb der Fünf-Meilen-Zone zu fischen. Daneben gab es vielerorts Straßenblockaden wie etwa in der Region Puno, wo die Straßen Puno-Desaguadero, Juliaca-Cusco, Puno-Juliaca und Juliaca-Arequipa. Dort kam es in Ayaviri am Nachmittag zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Fahrgästen und Fahrern von Fernbussen, die wegen der Blockade der Straße zwischen Puno und Cusco ihre Fahrt nicht fortsetzen konnten. Dabei wurden drei Demonstranten durch Steinwürfe verletzt. Einer davon erlitt schwere Verletzungen und musste ins Krankenhaus nach Juliaca gebracht werden, wo er in der Nacht starb. Am zweiten Tag des Streiks wiederholten sich die Demonstrationen und Straßenblockaden. Mit Sprechchören wie "Schluss mit Hunger und Repression!" zogen Tausende durch die Straßen der Städte Puno, Tacna und Arequipa. Dagegen suspendierte die Verteidigungsfront von Moquegua wegen Differenzen mit anderen Gremien weitere Protestaktionen, doch die Gewerkschaften der Lehrer und Bauarbeiter setzten ihren Streik fort. In Puno richteten sich die Proteste ach gegen die Politik des Präsidenten der Regionalregierung Hernan Fuentes. In Ayacucho protestierten Hunderte von Lehrern der Sute-Huamanga gegen die Regierung von Alan Garcia, gegen die Aufweichung der kostenfreien Bildung für alle und die Pläne zur Übertragung der Verwaltung der Schulen an die Gemeinden. Außerdem forderten sie ein Ende der Korruption und die Vergabe von Stellen in der regionalen Direktion des Bildungsministeriums und den lokalen Schulbehörden durch reguläre Bewerbungsverfahren. Den Protesten schloss sich auch die regionale Arbeiterföderation an, die gegen die Erhöhung der Lebenshaltungskosten protestierte und unter anderem mehr Arbeitsplätze forderte. Am 20. Mai trat die Bevölkerung von Ancash in einen regionalen Streik gegen die geplante Änderung des Gesetzes über die Einnahmen aus dem Bergbau, mit der die Verteilung der Mittel zugunsten der Arbeiter der Bergbauunternehmen geändert werden soll. Tausende gingen in Chimbote, Huarmey, Casma, Huaraz und anderen Orten auf die Straße, um ihre Ablehnung gegen den Gesetzentwurf zum Ausdruck zu bringen, der den Etat der Regionalregierung in starkem Maße beeinträchtigen würde. In den Provinze Santa, Casma und Huarmey wurde die Panamericana Nord mehr als fünf Stunden lang blockiert. Der Kampfmaßnahme, zu der die Bürgermeister der Provinzen und Distrikte aufgerufen hatten, schlossen sich Gewerkschaften wie die der Bauarbeiter, der Lehrer, der Beschäftigten des staatlichen Gesundheitswesen, der Transportunternehmen, der Händler und der Bauern an. Cesar Alvarez, stellte fest, dass der 24-stündige Streik ein großer Erfolg war. Er brachte seine Kritik gegen die geplante Gesetzesänderung zum Ausdruck, durch die der Region die notwendigen Mittel für den Ausbau des Straßennetzes genommen werden, um diese "der Bürokratie und der Arbeiteraristokratie der Bergbauunternehmen zukommen zu lassen, die in Ancash nur aus 39 fest angestellten Arbeitern besteht", wie er erklärte. Am Nachmittag traf Alvarez mit Parlamentariern der APRA und der Fraktion des Ex-Präsidenten Fujimori zusammen, die eine parlamentarische Allianz eingegangen sind, die eine Verschiebung der Debatte des umstrittenen Gesetzentwurfs zusagten. Mit der Änderung des Gesetzes über die bäuerlichen Dorfgemeinschaften provoziert die Regierung die Bauernschaft Unter Ausnutzung einer Sonderermächtigung zur Gesetzgebung erließ die Regierung am 20. Mai das Dekret 1015, mit dem der Verkauf des Landes der bäuerlichen Dorfgemeinschaften in den Anden- und Urwaldgebieten erleichtert wird. Das Dekret rief heftige Proteste von Bauernorganisationen und Parlamentariern der Opposition hervor, denn es autorisiert private Investitionen auf kommunalem Lande, wenn mehr als 50% der Mitglieder der Dorfgemeinschaft dafür stimmen, während zuvor ein Zweidrittelmehrheit notwendig war. Politiker der Opposition kündigten an, dass sie für die Zurücknahme des Dekrets eontreten werden und warnten vor Protesten der Bauern. "Alan García gießt Öl ins Feuer, und das zu einem Zeitpunkt, wo ein Steppenbrand kurz davor ist, sich zu entzünden", kommentierte der Parlamentarier Roger Najar auf Äußerungen des Präsidenten Alan Garcia, der vertrat, dass das Dekret 1015 das Ziel hat, die Produktion und Konkurrenzfähigkeit der bäuerlichen Dorfgemeinschaften zu verbessern. Najar erinnerte daran, dass die Bauern bei dem beiden Gipfeltreffen der Amazonasregionen und bei dem Gipfeltreffen der Völker, das parallel zum Gipfeltreffen der Staatschefs von Lateinamerika und der Europäischen Union stattfand, sich entschieden gegen das Gesetz ausgesprochen haben. Gloria Ramos, Vorsitzende der Kommission des Parlaments für Amazonasvölker und die afroperuanische Volksgruppe, wies darauf hin, dass die Kommission mit einem Mehrheitsbeschluss den Gesetzentwurf ablehnte. Für den Parlamentarier Isaac Mekler hat Garcia mit dem Dekret "eine unendliche Zahl von sozialen Protesten provoziert" "Das Land ist Eigentum der Bauern, und sie haben ein Recht, dagegen zu protestieren. Dies ist ein unkluges, verfassungswidriges und gefährliches Gesetz, das die Gewalt anfachen wird und sofort zurückgenommen werden muss", erklärte er. Die Abgeordnete Juana Huancahuari warnte, dass García damit den Dorfgemeinschaften den krieg erklärt hat. Am 21. Mai kündigte die Fraktion der PNP an, dass sie im Parlament einen Gesetzentwurf einbringen wird, um die Zurücknahme des Dekrets zu fordern, denn es verstößt gegen das Eigentumsrecht der Dorfgemeinschaften und der indianischen Völker", so Yaneth Cajahuanca, die Initiatorin des Antrags. Außerdem kündigte sie eine Verfassungsbeschwerde an und informierte, dass die PNP bereits mit der Sammlung der dazu benötigten Unterschriften habe. "Die Regierung hat die Ermächtigung des Parlaments missbraucht. Es handelt sich um die Kopie eines Gesetzentwurfs der Zentralregierung, der im Agrarausschuss abgewiesen wurde, weil er gegen die Interessen unserer Dorfgemeinschaften verstößt", erklärte Cajahuanca, die außerdem betonte, dass den Präsidenten Alan Garcia nicht die Konkurrenzfähigkeit der Bauern sondern die der privaten Investoren interessiert. Am 22. Mai kündigte der Vorsitzende der Nationalen Agrarföderation (CNA), Antolín Huáscar Flores, an, dass 5000 Dorfgemeinschaften sich gegen das Dekret 1015 erheben werden, dass private Investitionen auf dem Land der Bauern fördert, ohne ihre Rechte in Betracht zu ziehen. Er informierte, dass aufgrund eines Beschlusses des Vorstands des Gremiums die Proteste am 4. Juni in Lima mit einer Kundgebung vor dem Sitz der Interamerikanischen Entwicklungsbank beginnen wird, die die Vergabe von Besitztiteln für Land unterstützt. Außerdem kündigte er weitere Proteste im ganzen Land zwischen dem 22. und 24. Juni sowie einen landesweiten Agrarstreik am 8. und 9. Juli in Übereinstimmung mit dem von den Gewerkscahftsverbänden vorbereiteten Generalstreik an. Hinzu kam die Ablehnung des Gesetzes durch die rund 1300 ethnischen Dorfgemeinschaften des Amazonasgebietes, die von der Interethnischen Vereinigung zur Entwicklung der peruanischen Urwaldgebiete (Aidesep) vertreten werden. Deren stellvertretender Vorsitzender Robert Guimaraes informierte, dass in einer Dringlichkeitssitzung Protestmaßnahmen beschlossen werden. Fünf Bauernvereinigungen und Organisationen der ethnischen Volksgruppen der Urwaldgebiete schlossen sich außerdem zusammen, um die notwendigen 5000 Unterschriften für eine Verfassungsbeschwerde gegen das Dekret 1015zu sammeln. Neben der CNA und der Aidesep kündigten auch die Nationale Konföderation der vom Bergbau betroffenen Dorfgemeinschaften (Conacami), die Bauernkonföderation von Peru (CCP) und die Koordination der indianischen Organisationen der Andengebiete ihre Beteiligung an. Und außerdem… Warnstreik der Beschäftigten der Krankenhäuser der Sozialversicherung Am 13. Mai traten die rund 20000 Beschäftigten der Krankenhäuser der Sozialversicherung EsSalud in einen 24-stündigen landesweiten Warnstreik aus Protest gegen die Ineffizienz, Korruption und mangelnde Gesprächsbereitschaft der Leitung der Institution. Der Vorsitzende der Vereinigung der Ärzte der Sozialversicherung, Santiago Vinces Rentería, nannte als Grund für die Arbeitsniederlegung die ernste Krise, die Essalud durchmacht, und die sich in der mangelhaften technischen Infrastruktur, der Verschwendung von Ressourcen und der Unfähigkeit der derzeitigen Leitung äußert. Er betonte jedoch, dass die Versorgung der stationären Patienten und von Notfällen während des Streiks gewährleistet ist. An dem Warnstreik beteiligten sich sowohl das gesamte medizinische Personal als auch die Verwaltungsangestellten in den 150 Einrichtungen der Institution, die der Leitung von Essalud eine Frist von 2 Wochen setzten, um auf ihre Forderungen zu reagieren und anderfalls mit einem unbefristeten Streik drohten. Cocabaueren setzen ihren Kamof gegen die Vernichtung von Cocapflanzungen fort Am 19. Mai gingen Hunderte von Cocabauern aus der Provinz Sandia und anderen Cocanbaugebieten der Region Puno auf die Straße, um gegen die zwangsweise Vernichtung ihrer Pflanzungen, die die Regierung in Allianz mit der nordamerikanischen DEA durchführt. Während ihres Protestmarschs zur Plaza de Armas der Provinzhauptstadt wandten sich die Demonstranten auch gegen die Militarisierung der Cocaanbaugebiete und die Ächtung der jahrhundertealten Sitte des Kauens von Cocablättern als Drogenkonsum. Außerdem beschuldigte der Koordinator der Cocabauernvereinigung von Inambari, Basis von San Gabán, Javier Ricaldi, die Regierung, vor zwei Jahren die Böden mit einem Pilz verseucht zu haben, der sich nach und nach über das ganze Tal ausbreitet, sodass das Land unfruchtbar wird. Streik der Beschäftigten des Gesundheitsminsiteriums Unmittelbar nach dem Gipfeltreffen der Staaten Lateinamerikas und der Europäischen Union setzten die Proteste wieder ein. Am 20. Mai traten die Mitglieder der Vereinten Nationalen Föderation der Beschäftigten im Gesundheitssektor (Fenutssa) aus den 34 Einrichtungen in Lima und Callao in einen 24-stündigen Warnstreik. Im Zuge der Protestaktion versammelten sich zunächst zu einer Kundgebung vor dem Sitz des Gesundheitsministeriums und zogen dann zum Kongreß. Mit dem Streik forderten sie von der Regierung die Erfüllung der Abkommen, die die Präsidentschaft des Ministerrats, das Gesundheitsministerium und das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen im Juni und November des Jahres 2007 mit Gewerkschaftsvertretern getroffen hat und in denen "die Umsetzung von Gesetzen versprochen wurde, die die Regierung selbst erlassen hat", wie der Generalsekretär des Gremiums, Victor Pusario, informierte: "Das heißt, die Gesetze zur Festanstellung der befristet Beschäftigten, der Gleichbehandlung ei der Zahlung von Leistungszuschlägen und die Verbesserung der Infrastruktur der medizinischen Einrichtungen. Doch bis jetzt wurde noch nicht einmal der Zusatzetat beschlossen, um die Probleme der Beschäftigten des staatlichen Gesundheitssektors zu lösen". Er fügte hinzu, dass am gleichen Tag auch in anderen Regionen wie Loreto, Ucayali, Áncash, San Martín und Apurímac Warnstreiks stattfinden und sich das Ganze zu einem unbefristeten Streik entwickeln könnte, wenn die Regierung den Forderungen nicht nachkommt.